Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Wilhelm Scholze Consulting UG (haftungsbeschränkt), Elbchaussee 185a, 22605 Hamburg gegenüber Verbrauchern (§ 14 BGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle – auch fernmündlich (z.B. Skype, Zoom, Telefon) – geschlossenen Verträge zwischen uns:

Wilhelm Scholze Consulting UG (haftungsbeschränkt), Elbchaussee 185a, 22605 Hamburg und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen, gegebenenfalls unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Wir bieten unseren Kunden die Erbringung von webbasierten Beratungs- und Coachingdienstleistungen im Bereich der aktienbasierten Altersvorsorge. Die jeweilige Leistungsbeschreibung ergibt sich unmittelbar aus unseren Angeboten.

(2) Wir sind berechtigt, unsere Dienstleistungen über Kommunikationskanäle wie Zoom, Facebook oder WhatsApp zu erbringen. Der Kunde hat die Teilnahme an diesen Kommunikationskanälen technisch sicherzustellen. Etwaige technische Beeinträchtigungen (z.B. langsame Internetverbindungsgeschwindigkeit, mangelhaftes Audio-/Videosignal) auf Seiten des Kunden gehen nicht zu unseren Lasten.

(3) Über die Erbringung der vom Kunden gebuchten Dienstleistungen hinaus schulden wir keinen bestimmten Erfolg. Die Buchung unserer Dienstleistungen erfolgt zumeist unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, ist darauf aber nicht beschränkt.

(4) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schulden wir nicht die Erbringung eines Werks.

(5) In Bezug auf die Inhalte eines mit uns eingegangenen Coaching-, Dienstleistungs-, und/oder Beratungsvertrags steht uns ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(6) Wir erbringen insbesondere keine Dienstleistungen im Bereich der Anlageberatung, der Vermittlung von Einlagengeschäften mit Unternehmen, der Vermittlung von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten, der Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten im fremden Namen für fremde Rechnung und der Vermittlung von Einlagegeschäften mit Unternehmen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums.

(7) Der Kunde wird auf die Volatilität der Kapital- und Anlagemärkte hingewiesen. Etwaige Investitionen an den Kapitalmärkten erfolgen ausschließlich auf eigenes finanzielles Risiko des Kunden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass entsprechender Kapitaleinsatz unter Umständen zum vollständigen Verlust des eingesetzten Kapitals führen können.

 

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung unserer Dienstleistungen auf unseren Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar.

(2) Der Vertragsschluss zwischen uns und dem Kunden erfolgt in der Regel schriftlich. Erfolgt der Vertragsschluss ausnahmsweise fernmündlich oder in Textform, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von uns zu erhalten. Findet der Vertragsschluss fernmündlich statt, können Sie Ihre Angaben uns gegenüber jederzeit durch einfache Mitteilung an ihren Gesprächspartner korrigieren.

(3) Fernmündlich kommen Verträge zwischen uns und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

(4) Wir werden den Zugang Ihrer abgegebenen Bestellungen und Aufträge unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Im Falle eines Videochats erfolgt unsere Annahmeerklärung unter Umständen bereits direkt im Gespräch mit Ihnen.

(5) Sollte die Leistung der von Ihnen bestellten Dienstleistungen nicht möglich sein, etwa aus technischen Gründen, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

(6) Die Vertragssprache ist deutsch.

(7) Der Angebots-/Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns nicht gespeichert werden und ist folglich auch nicht für den Kunden abrufbar. Ausnahmen gelten bei einem fernmündlich mittels Videochat zustande gekommenen Vertrags, sofern wir die Aufzeichnung speichern. Darüber informieren wir Sie gegebenenfalls separat.

§ 4 Liefer-/Dienstleistungsbedingungen

(1) Wir sind zu Teilerbringungen unserer Dienstleistungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist beziehungsweise dem Zweck des Vertrags entspricht.

(2) Die Dauer des Coachings beziehungsweise die Laufzeit Beratungsdienstleistungen werden mit dem Kunden individuell vereinbart.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung

(1) Sämtliche Ihnen mitgeteilte Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an.

(2) Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden ist anders lautend.

(3) Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl auf eines unserer angegebenen Konten überweisen oder uns eine (SEPA)-Einzugsermächtigung erteilen. Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung werden wir die Belastung Ihres Kontos bei Fälligkeit veranlassen. Wir sind auch berechtigt, ein innerhalb der EU ansässiges Drittunternehmen mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem Kunden zu beauftragen (z.B. Copecart, Digistore24, GoCardless).

(4) Der Kunde erhält eine Rechnung über die gebuchten Dienstleistungen.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises steht Ihnen vorbehaltlich anderer Absprache kein Nutzungsrecht an unseren Kursmaterialien (Videos, eBooks, PDF etc) zu. Nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises steht Ihnen für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht an den von uns überlassenen Materialien und Inhalten zu.

(2) Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die auf unseren Webseiten veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet und wird bei Verstoß von uns verfolgt werden.

§ 7 Gewährleistung

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB – soweit einschlägig. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren innerhalb von sozialen Medien auf unsere Interessen Rücksicht nehmen. Insbesondere darf der Kunde keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritiken über uns und unsere Dienstleistungen verbreiten.

(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von uns (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, auch dort die Interessen von uns zu wahren. Wir sind berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von uns innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.

§ 9 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz in Hamburg. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

AGB Stand 06.01.2023 © – Vervielfältigung verboten.